Untersuchungsausschuss: Es gab Dutzende wie Anis Amri

Amri-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Foto: Foto: Bernd von Jutrczenka (Quelle: dpa)

Ein Untersuchungsausschuss arbeitet die Ermittlungspannen im Fall Anis Amri auf. Jetzt machte eine Verfassungsschutz-Mitarbeiterin deutlich, wie groß die Terrorgefahr 2016 war.

Der spätere Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri war 2016 einer von Dutzenden islamistischen Gefährdern, über die im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern (GTAZ) relativ häufig gesprochen wurde.

Auf die Frage des SPD-Innenpolitikers Mahmut Özdemir, wie viele Fälle radikaler Islamisten dort damals in etwa so oft besprochen worden seien wie der des Tunesiers, antwortete eine Beamtin des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) am Donnerstag im Untersuchungsausschuss des Bundestages zu dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz: “Ich würde auf eine zweistellige Zahl tippen.”

Zu der Frage, wie hoch Amris Wichtigkeit damals von den Sicherheitsbehörden eingeschätzt worden sei, sagte die Zeugin Petra M.: “auf jeden Fall so hoch, dass er öfter dort besprochen wurde”. Amri soll vor dem Attentat mindestens 13 Mal Thema im GTAZ gewesen sein.

Aktuell hunderte bekannte Gefährder

Der Untersuchungsausschuss soll klären, warum die Behörden den abgelehnten Asylbewerber Amri nicht frühzeitig aus dem Verkehr gezogen haben. Er hatte in Berlin Drogen verkauft und verkehrte mit zahlreichen radikalen Islamisten. Am 19. Dezember 2016 raste er mit einem gestohlenen Lastwagen in eine Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche. Er tötete zwölf Menschen.

Im Oktober 2016 hatten die deutschen Behörden vom marokkanischen Geheimdienst Hinweise auf Kontakte Amris zu Sympathisanten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) erhalten.

Als sogenannte islamistische Gefährder gelten aktuell laut Bundeskriminalamt rund 760 Salafisten. “Gefährder” sind Islamisten, denen die Sicherheitsbehörden einen Terroranschlag oder eine andere schwerwiegende Straftat zutrauen.