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Kritik an Groko – SPD-Vizes: So kann es nicht weitergehen

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Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz, spricht bei der Landesvertreterversammlung: Dreyer fordert ein Ende der Streitigkeit in der großen Koalition. (Quelle: dpa)

Die SPD weiter im Umfragetief: Vor der Landtagswahl in Hessen fordern nun die SPD-Vizes Malu Dreyer und Ralf Stegner Veränderungen – vor allem in Berlin.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ein Ende der Streitereien in der großen Koalition in Berlin gefordert. Zwar wolle die Parteiführung nicht aus der Koalition von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aussteigen, sagte Dreyer am Sonntag in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin”. “Es gibt aber eine ganz klare Einigkeit in der Frage, dass es so nicht weitergehen kann. Wir wollen nicht mehr in einer großen Koalition arbeiten, in der man sich innerhalb der Union von morgens bis abends streitet über Dinge, die eigentlich überhaupt keine Streitthemen sind”, warnte die Sozialdemokratin.

Auch der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner äußert Kritik und stellt den Fortbestand der großen Koalition infrage. Die “katastrophale Entwicklung” der vergangenen Monate und das Wählervotum in Bayern zeigten eindeutig, “dass es so nicht weitergehen kann”, sagte Stegner der “Welt” laut Vorabbericht. “Wenn sich das Erscheinungsbild der Berliner Koalition nicht rasch und drastisch ändert, dann wird dieses Bündnis keinen Bestand haben.”

Am Sonntag wird in Hessen gewählt. CDU und SPD kämpfen mit schlechten Umfragewerten. Zu den Aussichten des SPD-Spitzenkandidaten, Thorsten Schäfer-Gümbel, äußerte sich Dreyer dagegen optimistisch. Die SPD knüpfe dort “genau an den Bedürfnissen der Bürger und Bürgerinnen an”. Es fehle an bezahlbarem Wohnraum und es gebe auch nicht ausreichend gute Bildung in Hessen.

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